Jetzt sind wir alle gefragt: Die Konferenz zur Zukunft Europas

Jakob Ache / Claas Bischoff , Europaabteilung

Es ist noch gar nicht lange her, da schien die Europäische Union in einer tiefgreifenden Krise: Das Vereinigte Königreich entschloss sich zum Austritt, die Finanzkrise wirkte noch immer nach und bei wichtigen Zukunftsthemen war eine Einigung in weiter Ferne. Wie anders das Bild schon heute: Mit Großbritannien wurde ein gutes Abkommen verhandelt, erstmals gibt es einen gemeinsamen großen Investitionsfonds zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach der Corona-Krise und etwa in der Klimapolitik agieren Kommission und Mitgliedstaaten immer geschlossener und ambitionierter.

Doch wie soll die Europäische Union in ein paar Jahren und Jahrzehnten aussehen? Welche Änderungen muss und sollte es langfristig geben und worauf soll sie sich konzentrieren? Was sind die wichtigsten Anliegen von uns allen, den Bürgerinnen und Bürgern dieser Union? Keine leichten Fragen, aber sie stellen sich – und sollen adressiert werden in einer groß angelegten „Konferenz zur Zukunft Europas“. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sie bereits bei ihrem Amtsantritt als Vorhaben für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung vorgestellt – als Chance für alle, die Zukunft der EU selbst mitzuprägen.

Bereits im Januar 2020 hat die Europäische Kommission ein Konzept für die Konferenz als eine Reihe von Debatten- und Diskussionsveranstaltungen präsentiert: Die Konferenz soll von den Bürgerinnen und Bürgern getragen werden und einen Austausch ihrer Ideen zur Zukunft der Europäischen Union ermöglichen. Bis zum Frühjahr 2022 sollen Debatten darüber geführt werden, wie die Europäische Union ihre Prioritäten und anzustrebende Ziele ausrichten und wie gegen Herausforderungen, beispielsweise den Klimawandel und soziale Ungleichheit, vorgegangen werden soll. Die Kommission hat bereits erste Themenschwerpunkte vorgeschlagen, die von den Bürgerinnen und Bürgern ergänzt und debattiert werden sollen.

Die Europäische Kommission möchte durch die Konferenz Bürgerinnen und Bürgern mit all ihren verschiedenen Erfahrungshintergründen ein Mitspracherecht geben und so verschiedene Akteur*innen auf europäischer, nationaler und kommunaler Ebene zusammenbringen. Die Kommission erhofft sich nicht zuletzt, dass durch diesen Weg ein offener und transparenter Austausch zwischen Menschen aus allen Mitgliedstaaten möglich wird, die die ganze Vielfalt Europas abbildet. Um die Bedeutung der Konferenz herauszustellen, hat die Kommission zugesagt, ihre zukünftige Agenda an den Konferenzergebnissen zu orientieren und diese einfließen zu lassen.

Durch die Covid-19-Pandemie verschob sich der Start der Konferenz allerdings um ein Jahr. Sie begann nun am 19. April 2021 mit dem Launch der mehrsprachigen Online Plattform „futureu.europa.eu“ und wurde am Europatag, dem 9. Mai, in Straßburg feierlich offiziell eröffnet. Auf der Plattform sind Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Wünsche einzubringen, an Veranstaltungen teilzunehmen oder eigene Veranstaltungen zu organisieren, die im Zusammenhang mit der Konferenz stehen und Europa aktiv mitgestalten.

In Bremen werden bereits erste Veranstaltungen durchgeführt. Zum Europatag hat der EuropaPunktBremen aus Berlin die Veranstaltung „Zu Hause in Europa“ mit Diskussionsrunden, beispielsweise zum „European Green Deal“ oder „Europa in der Welt“, auf seinem YouTube-Kanal gestreamt. Weitere Veranstaltungen sind in Vorbereitung. Auch Sie können also aktiv an der Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union mitwirken – schauen Sie selbst auf die Austauschplattform https://futureu.eu und auf unsere Veranstaltungsseite https://europa.bremen.de!